Gestern hatte ich die seltene Gelegenheit, einmal nachmittags fernzusehen (das kommt – arbeitsbedingt – nicht oft vor). Und ich habe mir tatsächlich den SPD-Parteitag in Dresden, übertragen auf Phoenix, angesehen. Gut, von sehen kann nicht die Rede sein, ich hab´ ihn mir eher im Fernsehen angehört und meine Ablage erledigt – aber hinsehen musste ich schon immer wieder.
Ich habe erwartet, dass der Parteitag einen Raum zum Wunden lecken nach der Wahlschlappe bietet, und im Prinzip ist es auch so gekommen – aber irgendwie hinterließ die gestrige Veranstaltung doch eher ein mulmiges Gefühl.
In etlichen Redebeiträgen der Aussprache wurde Münte bedankt und Münte attackiert – beides zugleich und, das gibt Hoffnung, beides recht offen. Die Delegierten haben sich selbst wenig zensiert. Wichtige Impulses (ich kann sie jetzt nicht einzelnen Rednern exakt zuordnen, die Tagesordunung auf der SPD-Seite verzeichnet die jeweiligen Redner nicht – und namentlich merken konnte ich sie mir auch nicht):
- Die Sozn an der Basis schäumen scheinbar immer noch vor Wut: Über die Rente mit 67 und Hartz IV. Ich bin froh, dass man diese eklatanten Fehler erkannt hat und offen anspricht. Wie diese Fehler aber rückgängig gemacht werden könnten, dazu wurde kein (sic!) Wort verloren. Das ist der erste und maßgebliche Grund für mein mulmiges Gefühl: Mir scheint, als mache man sich Luft über die Hartz IV und der Rente mit 67 inhärenten Ungerechtigkeit und habe diese dennoch als unabänderlich stillschweigend akzeptiert. Wenn dem so ist, dann hat die SPD aus sich heraus keine Chance, ihre Krise zu meistern. Dann bleibt ihre einzige Chance, darauf zu vertrauen, dass es CDU und FDP noch schlechter machen (wovon ausgegangen werden darf). Aber ob es genügt, unter den Blinden der Einäugige König zu sein?
- Im Interview war ich insbesondere von Hans-Jochen Vogel enttäuscht, der die Fehler der SPD in der jüngeren Vergangenheit herunterspielte und den Fokus auf „Kommunikationsprobleme“ lenkte. Ich persönlich finde, dass das der Sache nicht gerecht wird.
- In der Aussprache wurde von einem Redner der Wunsch artikuliert, den Jusos mehr und besser zuzuhören, da diese nicht die „Spielwiese der SPD“ seien sondern ein wichtiges Frühwarninstrument nd Indikator wichtiger gesellschaftlicher Themen. Stimmt das? Ich müsste wie das sprichwörtliche Radio Jerewan antworten: „Im Prinzip ja“. In puncto Freiheitsrechte im Internet waren es in der Tat die Jusos, die diesen Impuls in die Partei trugen. Sie waren damit aber reichlich spät dran, wir erinnern uns: Bedeutung und Wichtigkeit des Themas erkannten sie erst , als ihnen Tauss davonlief. Und da war das Thema bereits erfolgreich von der Piratenpartei besetzt. Wenn der Hund nicht geschissen hätte, hätte er den Hasen erwischt…
- …dabei darf auch nicht verkannt werden, dass neben Sinnvollem gerade von Seiten der Jusos in der letzten Zeit auch viel Unsinn verzapft wurde. Sie sprechen sich gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan, Rente mit 67 und Hartz IV aus – Lösungsvorschläge sucht man bei den Jusos ebenso vergeblich wie bei den Alten. Ich habe in Anbetracht dieser Erfahrungen wenig Vertrauen in die Innovationskraft der Jusos.
- Weiterhin wurde die Entfernung von der Basis festgestellt und ebenso, dass es auch und im Besonderen an der Sprache liege. Dem Arbeiter, der mit dem Schweißkoffer durch enge Schächte kriechen müsse und der sich vor der Rente mit 67 ob der realistischen Einschätzung seiner endlichen körperlichen Kräfte ängstige, könne nicht mit Charts und Slides geantwortet werden. Hier offenbart sich die verkorkste Denke: Nicht die Präsentation der Gründe für die Rente mit 67 sind hier das Problem sondern die Rente mit 67 an sich ist das Problem! Ein Übersetzen der Slides und Charts in Gemeinsprache ist keine Lösung! Die Rückgängigmachung der Rente mit 67 ist die Lösung.
Und dann die personelle n Entscheidungen: Über den neuen Parteichef Gabriel lasse ich mich erst aus, wenn er wieder in ein Fettnäpfchen getappt ist. Das kann ich abwarten. Und Nahles als Generalsekretärin? Oh Gott! Wann wird die SPD es endlich schaffen, sich von diesem Weib zu emanzipieren??
Der Parteitag gestern bot ein notwendiges Ventil zum Herumfrusten. Richtungsweisendes suchte man gestern vergeblich. Insbesondere die Frage einer zukünftigen Öffnung in Richtung der Linken wurde ium besten Falle gestreift. Aber genau dies ist die zukunftsentscheidende Frage der SPD. Nur: Sie kapiert es leider recht zögerlich.
Es gibt z diesem Thema übrigens von Seiten der Springerpresse noch ein lustiges Scholion: Nahdem die Sozn auf ihrem Parteitag rumfrusten durften, gibt die „Welt“ online auch ihren Lesern dazu die Gelegenheit:
Jetzt warten wir mal zu, was der Parteitag heute noch so bringt. Ich denke nicht, dass viel Neues oder gar revolutionäres passiert…
