Nürnberg-Blog | Technik, Politik und (digital) lifestyle
Erinnert Ihr Euch noch an diesen renitenten Fascho, Dominique O., der auch hier im Blog herumgeflamed hat (und hier und hier)…
Der sitzt jetzt im Bau. Warum? Weil er ein Nazi ist? Nein, weil er ein pädophiles Schwein ist!
Lest:
Kindesmissbauch: NPD-Mann im Knast (Kölner EXPRESS)
Amtsgericht Siegburg: Dominiqie Oster im Missbrauchsverfahren verhaftet (General-Anzeiger)
Gott sei Dank! (Danke, Michael)
Der Winter hat auch die Frankenmetropole fest im Griff. In der heutigen Nacht ging wieder ein ganzer Haufen Schnee runter und heute morgen waren die Straßen glitschig bis glatt. Der bereits am Sonntag Nachmittag stark einsetzende Schneefall hat auch im Stadtgebiet Nürnberg zu Blechschäden geführt – und dafür, das muss der Fairness halber gesagt sein, ist nicht allein die Unvernunft der Autofahrer verantwortlich.
In der Presse – aber auch in diesem Blog häuften sich die Beschwerden über nicht oder nur unzureichend schneefrei gehaltene Straßen – auch Hauptverkehrsstraßen. Und so ist es auch kein Wunder, dass sich allein in der gestrigen Nacht einige Leser bemüßigt fühlten, mir zu schreiben oder hier zu kommentieren – und ich darf sagen, dass die Kommentare nicht voll des Lobes über den Nürnberger Winterdienst und den SÖR waren.
Der „Servicebetrieb Öffentlicher Raum“ (SÖR), ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg, ist für den Winterdienst verantwortlich. Ihm sind schneefreie Straßen zu danken und ihm gilt die Kritik, wenn es mit dem Winterdienst nicht so recht klappen will.
Ich greife die Mails und Kommentare zum Thema Winterdienst gerne auf und habe heute per Mail einige Fragen an den SÖR gerichtet. Sehr schnell geantwortet wurde mir von Herrn Norbert Koch, Bezirksleiter der Abteilung Betrieb und Unterhalt und Verantwortlicher für den Winterdienst. Für die Zeit, die er sich genommen hat, bedanke ich mich, auch im Namen der Leser dieses Blogs recht herzlich.
Ich werde hiervon, auch wenn dieser Post etwas umfangreicher als gewohnt ausfällt, nicht wegkürzen. Der Einfachheit halber werde ich meine Fragen in Fettschrift darstellen und Herrn Kochs Antworten im Zitatmodus eingerückt einfügen.
Am Ende des so zustande gekommenen „Interviews“ kommentiere ich dies.
In den letzten Wochen war zu beobachten, dass zahlreiche Hauptverkehrsstraßen in Nürnberg zum einsetzenden Berufsverkehr nicht oder nur unzureichend schneefrei gehalten/gesalzt wurden. Warum ist die Situation gerade in diesem Winter auf den Nürnberger Straßen so unbefriedigend?
Wie oft werden, vorausgesetzt, es klappt alles, Straßen geräumt und gestreut?
Der Verlauf des Winters 2009/2010 ist bislang durch eine Reihe von Besonderheiten (für Nürnberger Verhältnisse) gekennzeichnet:
1. ergiebiger Schneefall bei extrem niedrigen Temperaturen (z. B. 19.12.2009, -16°C, ergiebiger Schneefall) bei diesen Temperaturen besitzt Streusalz (NaCl) nahezu keine Tauwirkung mehr
2. lang anhaltende Schneefälle vor und während des Berufsverkehrs.Das Räum- und Streunetz der Prioritätsstufe 1 (Hauptverkehrsstraßen mit ÖPNV) umfasst ca. 1.000 Kilometer; bereits geräumte und gestreute Fahrbahnen werden bei anhaltenden, kräftigen Schneefällen wieder mit Schnee bedeckt => keine „schwarze“ Fahrbahn.
Dabei müssen die Hauptverkehrsstraßen bei anhaltendem Schneefall kontinuierlich geräumt und gestreut werden; danach werden die Straßen der Prioritätsstufe 2 (Straßen mit untergordneter Verkehrsbedeutung) und Stufe 3 (Nebenstraßen und Wohngebiete; Radwege) geräumt und gestreut.
Welche Straßen und Plätze werden durch den SÖR nicht geräumt?
Alle Straßen des Stadtgebiets werden entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung und event. Gefahrstellen, d.h gemäß ihrer Priorisierung nacheinander geräumt und gestreut.
Der Presse war zu entnehmen, dass der SÖR nicht mehr über Streusalz verfügt und stattdessen Splitt auf den Fahrbahnen ausgebracht wird. Entspricht dies der Wahrheit? Zeigt das Ausbringen von Splitt positive Effekte?
Die Versorgung mit Streusalz ist aufgrund der Vielzahl direkt aufeinander folgender Einsatztage im gesamten Bundesgebiet nur eingeschränkt möglich; Autobahnmeistereien und Straßenbauämter werden bevorzugt versorgt; trotz offener Lieferverträge von ca. 3.000 t Streusalz sind die Lagerbestände der Stadt Nürnberg bis auf eine Reserve erschöpft (Streusalzverbrauch Stadt Nürnberg Winter 2009/2010 bis dato: 9.000 t Salz).Bis zur Entspannung der Versorgungslage werden abstumpfende Streustoffe (Blähton) auf den Fahrbahnen eingesetzt; an besonderen Gefahrenstellen kommt ein Salz/Blähton-Gemisch zum Einsatz.
Gerade am Sonntagnachmittag (31. Januar 2010) waren im Stadtgebiet Nürnberg mehrere witterungsbedingte Unfälle mit Blechschäden zu beobachten, die Straßen waren nicht geräumt. Muss an Wochenenden damit gerechnet werden, dass Straßen nicht geräumt werden?
Die Sicherung der Fahrbahnen sowie der Fußgängerüberwege ist unabhängig vom Wochentag; auch am Wochenende werden Straßen geräumt und gestreut.
Es ist auffällig, dass an Haltestellen der VAG und vor städtischen Gebäuden die Fußwege sehr gut geräumt und gestreut sind, während die Fahrbahnen unberührt blieben. Wie ist dies zu erklären?
Haltestellen der VAG wie auch Fußgängerüberwege sind in der obersten Prioritätsstufe und werden zuerst gesichert; Fahrbahnen der Stufe 2 und 3 werden erst nachrangig bearbeitet, d.h. nachdem die Hauptverkehrsstraßen geräumt und gestreut wurden.
Obwohl im Bürgerbrief zum Winterdienst 2009/10 zu lesen ist, dass „Fahrbahnen von Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung, d.h. Straßen in Wohngebieten und Tempo-30-Zonen werden nicht regelmäßig“ gestreut werde, erreichten mich Beschwerden, dass z.B in der Wissmanstr. oder Gellertstr. In diesem Winter noch überhaupt nicht geräumt wurde. Dürfen die in diesen und anderen nachrangigen Straßen wohnhaften Bürger in diesem Winter überhaupt mit dem Erscheinen des Winterdienstes rechnen?
Bereits seit Beginn des Jahres 2010 erfordern die nahezu täglichen Schneefälle den Einsatz des Personals und der Räum- und Streufahrzeuge im Hauptstraßennetz; soweit möglich werden die Straßen des untergeordneten Verkehrsnetzes bearbeitet; dabei sind auch die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes für unsere Mitarbeiter zu berücksichtigen.
Weiterhin heißt es im Schreiben: „Räum- und streupflichtige Anlieger dürfen jedoch aus Umweltgründen auf öffentlichen Gehwegen kein Streusalz verwenden.“ Es wird allerdings vom SÖR Salz verwendet und dies auch offen gesagt. Warum wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Welche Sanktionen drohen Bürgern, die sich an das Salzverbot nicht halten?
Die Sicherung der Gehwege ist Anliegerverpflichtung, d.h. SÖR ist auf Gehwegen nicht tätig; Fußgängerüberwege (Fahrbahnquerungen) werden durch SÖR mit einem Blähton/Salz-Gemisch abgestreut; dies ist auch so in der Winterdienst-Geschäftsanweisung der Stadt Nürnberg ausdrücklich so festgelegt; der Einsatz von Streusalz auf Gehwegen ist ein Verstoß gegen die Straßenreinigungsverordnung der Stadt Nürnberg und wird als Ordungswidrigkeit verfolgt.
Was gedenkt der SÖR in naher Zukunft zu tun, um die Situation auf Nürnbergs Straßen zu entspannen und den Winterdienst auf ein für die Sicherheit der Bürger notwendiges Maß auszuweiten?
SÖR erfüllt die Verkehrssicherungspflicht im Winterdienst vollumfänglich nach Können und Vermögen der Kommune; eine Ausweitung des Winterdienstes ist nicht möglich.
Neben der strikten Forderung nach umgehender Erfüllung der Lieferverpflichtungen der beauftragten Salzhersteller wurden zusätzliche Salzlieferungen aus dem Ausland geordert.
Einige dieser Einlassungen finde ich durchaus erhellend und einleuchtend. Auch werte ich positiv, dass durch die Priorisierung der Straßen wichtige Verkehrswege zuerst geräumt werden. Allerdings habe ich noch immer das Gefühl, dass der Winterdienst unterbesetzt ist – entspringen die im Eingang geschilderten Probleme nicht meiner oder derPhantasie der Leser, sondern sind vielmehr unangenehme, manchmal sogar gefährliche Realität.
Weiterhin, und das kritisiere ich, geht Herr Koch, so ausführlich er auch antwortet, auf das Problem des Salzverbots für Bürger ein. Ich kann keinen störenden Eingriff in die öffentliche Ordnung erkennen, wenn Bürger die Gehwege nicht nur räumen sondern auch ordentlich salzen, hilft doch im Besonderen Streusalz, festgetretene, glatte Eisflächen zu lösen. In Anbetracht der Tatsache, dass besonders ältere Menschen oft lang an durch Stürze verursachten Brüchen laborieren, halte ich das Salzen von Gehwegen sogar für besonders rücksichts- und verantwortungsvoll. Ich kann nicht nachvollziehen, dass der SÖR salzen darf, der Bürger aber nicht. Hier wird in der Tat mit zweierlei Maß gemessen – das Umweltschutzargument ist hierbei völlig irrelevant, denn durch das Salz von SÖR wird die Umwelt genau so belastet wie durch das Salz der Bürger. Nichts desto trotz – auch wenn es zutiefst unsinnig ist – ist für Privatleute das Salzen verboten.
Mir ist klar, dass Winterdienst ein Knochenjob ist und dass selbstverständlich auf die Arbeitszeitgesetze und im Besonderen die geltenden tarifvertraglichen Vereinbarungen zwingend Rücksicht zu nehmen ist. Nur, wenn dann trotz Ausschöpfung dieser Zeiten der Winterdienst trotzdem nur unzureichend erfüllt wird , kann das nur bedeuten, dass entweder zu wenig Material oder zu wenig Arbeitskräfte eingesetzt werden. Oder im schlechtesten Fall beides.
Hier sehe ich die Stadt Nürnberg in der Pflicht: Wenn offensichtlich ist, dass Kapazitäten nicht ausreichen, dann müssen diese aufgestockt werden. Alles andere nutzt nichts. Das Streusalz nicht ausreichend vorhanden ist, ist eine Sache , dass sich in manche Straßen in diesem Winter noch kein Räumfahrzeug verirrt hat, eine andere. Und dass selbst um 8 Uhr in der früh Hauptverkehrsstraßen ungeräumt sind oder schon wieder spiegelglatt gefrroren sind, macht die Sache auch nicht besser. Ich achte die harte Arbeit des SÖR und habe Respekt vor den Arbeitern, die diesen Dienst versehen. Ich verstehe aber ebenso den Unmut der Bürger über die – euphemistisch gesprochen – suboptimale Erbringung des Winterdienstes in diesen Tagen.
Gestern haben wir uns beim Apollo-Pizzaservice in der Sandstraße was geklickt. An und für sich nichts besonderes – nur schreibe ich Euch allen zur Warnung darüber.
Zwar war man dort sehr nett und höflich und das Essen kam auch nach der avisierten dreiviertel Stunde, aber was da kam – urgh!
Die Pizza selbst war halt hart und mit irgendeinem indischen Gewürz versehen und lauwarm. Im italienischen Salat ein sehr seltsames Dressing und Eier, die schon bessere Tage gesehen haben – dazu der altbekannte Analogschinken.
Und die Totrellini alla panna verursachten Übelkeit und waren ebenfalls indisch gewürzt. Kein Koriander in Nudeln mit Sahnesoße! Daher dieürnbergf Moral von der Geschichte: Nicht beim Apollo Pizzataxi klicken!
Seitdem Amazon seine Pakete über Hermes versendet, kommt auch nichts mehr pünktlich an …
Hier ist unser Unwort des Jahres 2009: „Betriebsratsverseucht“. Dieser üble Missgiff der Low-Performer sorry, der sog. „Leistungsträger“ zeigt nicht nur, wie kaputt Leute sind, die so denken und reden, sondern auch, wie sehr die politische Unkultur seit Schwarz-rot und im Besonderen Schwarz-gelb um sich gegriffen hat.
Was aber ist „betriebsratsverseucht“? Die Tagesschau bringt es auf den Punkt:
Sprachlicher Tiefpunkt im Umgang mit Lohnabhängigen
Leider gehen solchen sprachlichen Tiefpunkten viel zu oft Tiefpunkte im Denken und Handeln voraus.
Am Dreikönigstag, mehr durch Zufall, entdeckte ich auf der Webseite des C&A-Onlineshops eine ganz pfiffige Werbeidee: An diesem Tag bekam man 20% Rabatt auf die Bestellung. Der 6. Januar ist in Bayern Feiertag und man freut sich natürlich, wenn man im fernen Düsseldorf auch an die denkt, die nicht einfach mal in der Stadt shoppen können. Und: 20% sind 20%.
Ich habe nun Pullover bestellt. Ein paar. Ein Rechnungsbetrag von 50 oder 60 Euro wäre zusammengekommen. Und nur Hemd und Krawatte ist mir gerade zu kalt. Ich bestellte also, das Shopsystem erlaubte Zahlung auf Rechnung und sah in freudiger Erwartung der Ankunft meiner Pullover entgegen. Nur kamen die bestellten Pullover bis heute nicht bei mir an. Ich habe also einfach mal bei C&A angerufen, um nachzuhören, wo denn das Paket steckt. Ernüchterndes Fazit: Das Paket steckt nirgends – die Bestellung hat man bei C&A klammheimlich storniert.
Wie kam es dazu?
An der Hotline erklärte mir eine Dame, deren Ton mir nicht gefiel (aber darüber lässt sich hinwegsehen), dass ich als Neukunde nicht per Rechnung bezahlen könne. Und dass ich darüber per Mail informiert worden wäre. Und nun, nach einer Woche sei die Bestellung storniert. Die Dame sagte mir weiterhin, dass ich diese Bestellung nicht mehr reaktivieren könne, selbst wenn ich mich für die teure Nachnahme entscheiden sollte und ich, wenn ich die Pullover wirklich wolle, einfach neu bestellen solle. Wegen der 20% Rabatt (die es jetzt nicht mehr gibt) könne ich ja beim Kundenservice anfragen. Dann brach die Verbindung ab. Mir stellte sich an diesem Punkt natürlich die Frage, ob denn C&A mein Geld nicht will…
Draußen ist es kalt. Keine Pullover für den Michi.
Ein Anruf bei der Pressestelle brachte etwas Licht ins Dunkel. Herr Brüggemann, der Pressesprecher des C&A Onlineshops versuchte nach Kräften, die Sache zu retten. Interessanterweise hat er der Dame am Telefon in manchen Punkten widersprochen.
Neukunden, so versicherte er mir am Telefon, können dann bei C&A auf Rechnung bestellen, wenn deren nicht-individueller Scoringwert dies erlaube. Und bei mir habe er das allem Anschein nach nicht erlaubt. Auf Basis der von mir eingegebenen Daten hätte eine automatisierte Scoringanfrage stattgefunden – aber ohne dabei meine persönlichen Daten auszuwerten. Wie das genau vonstatten geht, konnte mir Herr Brüggemann nicht sagen – nur soviel: Die Bestellung ist jetzt mit hoher Wahrscheinlichkeit futsch. Und ja, es hätte in der Tat eine Mail an mich erfolgen müssen, in der ich darauf hingewiesen hätte werden sollen, dass ich nur per Nachnahme oder mit Kreditkarte bezahlen darf.
Immerhin sagte er mir zu, meinen Fall dem Datenschutzbeauftragten zuzuführen und ich werde Feedback erhalten, warum mein Scoringwert eine Bestellung bei C&A nicht zulässt.
Am Rande: Ich habe einen ordentlichen Abschluss, einen festen Job, promoviere gerade. Ich habe keine Schulden. Ich habe nur ein Handy. Ich habe kein Pay-TV. Ich habe keine Leasingverträge. Meine Versicherungen sind bezahlt. Mein Zeitungsabo auch. Die Johannisstraße in Nürnberg ist bei Leibe nicht die schlechteste Gegend in dieser schönen Stadt. Meine Heizung funktioniert, Wasser fließt aus dem Hahn und der Strom wurde mir auch noch nicht abgeklemmt. Ich bin mit mir selbst gerade sehr hart ins Gericht gegangen, ob ich jemals eine Rechnung liegen ließ. Ich kann mir nichts vorwerfen.
Was ist da schiefgelaufen? Nun, zuerst einmal hat C&A Pech gehabt, denn so haben sie ihre Pullover nicht verkauft. Herr Brüggemann gelobte Besserung und versprach, dass man das Frontend des Shops mindestens um eine Live-Abfrage des Scores erweitern will (das ist mal keine schlechte Idee).
Über alles andere lässt sich, solange ich vom Datenschutzbeauftragten von C&A kein Feedback habe, nur spekulieren. Mir kommt eigentlich nur Geoscoring in den Sinn, wenn es denn wahr ist, dass keine personenbezogenen Daten in das Scoring mit einbezogen werden. Aber wenn die dann in die Johannisstraße nichts verschicken wollten, dann dürfte in der ganzen Nürnberger Südstadt kein einziges Paket mehr ausgeliefert werden…
Ich halte Euch auf dem Laufenden. Und gebe als persönlichen Rat mit, bei C&A nur mit Kreditkarte zu zahlen – wenn ihr da was bestellen wollt.
Über die vollautomatische und fahrerlose U-Bahn U3, von den Marketingleuten der Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg auch als „RUBIN“ bezeichnet (nur: Außer den Marketingfuzzies der VAG nennt die so niemand) habe ich schon einiges geschrieben. Es gab auch viel zu schreiben, denn diese U-Bahn, so hat man das Gefühl, steht mehr, als sie fährt.
Am heutigen Montag waren die technischen Probleme der automatischen U-Bahnzüge allerdings so massiv, dass das massive Versagen der Technik und im Besonderen der VAG nicht mehr zu verbergen war. Ich gehe aber noch weiter und sage: Da diese U-Bahn so unglaublich viele Fehler aufweist und man nicht mehr davon sprechen kann, dass sie funktioniert, behaupte ich: Die vollautomatische, fahrerlose U-Bahn Nürnbergs der VAG, genannt „RUBIN“, ist gescheitert.
Und leider bekleckern sich in dieser Angelegenheit auch die Nürnberger Nachrichten bei der Berichterstattung nicht mit Ruhm. Der Artikel „Zwei U-Bahnlinien verspäten sich – zur Sicherheit„, heute auf den Webseiten der NN um 15.30 Uhr veröffentlicht, stimmt leider mit keiner Silbe, denn die technischen Probleme waren um 15.33 Uhr noch längst nicht behoben – sie begannen zu diesem Zeitpunkt erst.
Um etwa 16 Uhr, bis weit nach 18 Uhr ging auf den Linien U2 und U3 nichts mehr. Laut Lautsprecherdurchsage auf den Bahnhöfen sollte das Problem der U-Bahn „schnellstmöglich“ behoben werden – doch leider haben es die VAGler nicht geschafft, ihre Bahn fit zu machen. Für drei U-Bahnstationen brauchte die U2 auf der Strecke von Herrnhürtte bis zum Rennweg 30 Minuten (sic!) – und retoure brauchte der Zug ebenfalls 25 Minuten. Es funktionierte nichts mehr, die VAG erachtete es, trotz des über Stunden fortdauernden Problems, auch nicht für nötig, behelfsweise Busse einzusetzen. Und das mitten im Berufsverkehr.
Dieses Bild kann leider nicht angemessen illustrieren, wie überfüllt die Waggons waren – es passte aber wirklich nicht ein einziger Fahrgast mehr in den Waggon. Diese Situation war heute in der Nürnberger U-Bahn ein gewohntes Bild.
Von Station zu Station machten die U-Bahnen auf der Linie U2 und U3 jeweils zehn bis fünfundzwanzig Minuten Pause. Wer auf die VAG verzichtete, und selbst weite Strecken zu Fuß ging, war schneller unterwegs.
Ein bedauerlicher Einzelfall? Nein, leider nicht, denn es vergehen kaum Tage, an denen die automatische U-Bahn nicht versagt.
Diese Zustände sind nicht mehr hinnehmbar – ein Scheitern des Projekts RUBIN kann nun von niemandem mehr geleugnet werden. Das wirklich Schlimme an der Sache ist, dass für das gescheiterte Projekt von der VAG mit tatkräftiger Unterstützung der Stadt Nürnberg über 610 Millionen Euro (sic!) vernichtet wurden und die Nürnberger nun für Jahre, wenn nicht Jahrzehnte auf einer technisch unausgereiften, unzuverlässigen U-Bahn sitzenbleiben („sitzenbleiben“ im besten Wortsinne, denn „fahren“ darf man den Zustand in der U3 nicht nennen, will man nicht mit Recht der Lüge bezichtigt werden). Es ist nicht nur ein Skandal, es ist eine Schande!
Nicht vergessen werden darf, dass an der Misere auch die Firmen Siemens und Hirschmann Automation Mitschuld tragen.
Selbst in der Wikipedia, in der eher gelöscht wird, als nur einen Hauch von Zweifel an der Neutralität der Artikel aufkeimen zu lassen, wird über die U3 berichtet:
Seit 20. Oktober 2009 wurden Werktags in der Schwachverkehrszeit (ab 21 Uhr) und an Sonntagen ganztags die dann auf der U3 nicht benötigten Fahrzeuge als Kurzzüge außerhalb des regulären Fahrplans auf der U2 und U21 eingesetzt. Dies geschah im Vorgriff und als Test für das nach dem 2. Januar 2010 vorgesehene Betriebsprogramm, bei dem auf den beiden automatischen Linien überwiegend mit Kurzzügen, bei einem Minimaltakt von 100 Sekunden auf der gemeinsamen Stammstrecke, gefahren werden sollte. Nachdem es während des Testbetriebs im Dezember 2009 mehrmals zu Störungen im Betriebsablauf gekommen war, wurde vorerst vom geplanten 100-Sekunden-Takt abgesehen. Am 2. Januar 2010 erfolgte schließlich die vollständige Umstellung der U2/U21 auf automatischen Fahrbetrieb und die Umsetzung des neuen Betriebskonzepts, bei dem auf der U3 ganztägig und auf der U2/U21 in der Schwachverkehrszeit Kurzzüge eingesetzt werden.
Und nun haben wir den Salat. Es funktioniert nämlich nicht. Die automatische U-Bahn kann nicht umkehren und wenn irgendwo auf der Strecke eine Störung auftritt, denn stehen in der Kettenreaktion auf einmal an alle n U-Bahnhöfen alle Bahnen. Das passierte mit den von Fahrern gesteuerten Zügen nicht annähernd so häufig, denn erstens ist die Technik dieser vom Menschen gesteuerten Bahnen ausgereift und zweitens fehlt der Fahrer. Der kann, sodenn er einen Defekt bemerkt, über Lautsprecher die Fahrgäste auffordern, auszusteigen und oft gelingt es den Fahrern auch, defekte Züge als „Werkstattzüge“ über Haupt-undNebengleise zu Schleifen oder ins Depot zu fahren. Bei von Fahrern gelenkten U-Bahnen ist es in der Mehrzahl der Fälle so, dass der defekte Zug ausfällt. Einer von vielen. Bei der automatischen U-Bahn steht der ganze Betrieb. Über Stunden. Auf ganzen Linien, In vielen Stadtteilen. Das ist scheiße.
Und denen, die die U3 mit den Argumenten der Automatisierungsverfechter verteidigt haben, sei gesagt: Die U3 steht so oft, so viele Streiks können selbst mehrere Gewerkschaften nicht anzetteln. Die U3 steht so oft, so viele Fahrer können gar nicht krank werden. Für das Geld hätte man Generationen von Fahrern ein echt anständiges Gehalt und die halbe Rente noch dazu bezahlen können.
Die U3 ist kaputt – und wir Nürnberger müssen damit leben. „Herzlichen Dank!“ allen, die das verkackt haben.
Update: Während die NN heute jounalistisch im Kontext der massiven Störungen mit der automatisierten U-Bahn leider versagten, hat die Nürnberger Zeitung einen Artikel online, der das Außmaß der Störungen vernünftig beschreibt.
Eigentlich, so möchte man meinen, ist das Kurzarbeitergeld KUG eine staatliche Transferleistung und müsste deshalb ja – der Logik nach – nicht versteuert werden. Liebe Arbeitnehmer, die ihr da alle in Kurzarbeit seid: Mitnichten!
Wie die Deutsche Handwerkszeitung berichtet, wird das Kurzarbeitergeld besteuert, indem es vom Finanzamt zuerst auf das zu versteuernde Einkommen draufgeschlagen wird (dadurch rutscht man in der Regel in der Progressionsstufe höher). Dann wird das Kurzarbeitergeld wieder abgezogen und das verbleibende Einkommen mit dem entsprechend höheren, weil durch die Progressionsstufe gestiegenen Satz versteuert.
Das bedeutet in der Regel: Nachzahlen – weil ja monatlich zur Versteuerung der geringere Satz angenommen wird.
Das ist ja schon der Hammer. es kommt aber noch härter:
Doppelt bestraft werden verheiratete Eltern, bei denen der eine Partner Kurzarbeitergeld und der andere Elterngeld bezieht. Denn auch das Elterngeld wird indirekt besteuert. Steuerrücklagen sind also in solchen Fällen unbedingt empfehlenswert. (Deutesche Handwerkszeitung)
Also: Kinderkriegen verkneifen, bis wir aussterben, anders lernen es die Deppen nicht!
Und was müssen wir auf der Seite des Bundesministerium für Finanzen lesen?
Eine gerechte Regelung: Denn es gilt der Grundsatz des Steuerrechts, das für die Besteuerung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Familie insgesamt berücksichtigt wird – steuerfreie Einnahmen erhöhen sie für einen gewissen Zeitraum.
Es ist eine bodenlose Frechheit. Familien, in denen ein Elternteil in Kurzarbeit ist, werden doppelt bestraft! Erstens, weil durch Kurzarbeit per se weniger Geld in der Familienkasse ist und das angeblich steuerfreie KUG dennoch besteuert wird. Nein, das ist keine gerechte Regelung – das ist eine asoziale Regelung. Nichts anderes.
Und was soll man laut Bundesfinanzministerium dagegen tun? Die Webseite rät:
Zur Sicherheit sollte man heute schon etwas Geld beiseite legen.
Oder einfach dieses kranke und unfaire Steuersystem abschaffen! Das scheint mir derzeit die einzig sinnvolle Alternative. Asoziales Pack!
(Danke, Marcus!)
Zwischen den Jahren haben wir es in den Nachrichten vernommen und schon jetzt zeigt sich das ganze Ausmaß der Finanzkrise für die Kommunen: Der Städtatag weist mit einem in dieser Intensität nicht gekannten Hilfeschrei darauf hin, dass die Kommunen pleite sind, die Abgaben steigen werden und der Service eingedampft wird.
Wie schnell das gehen kann, sehen wir derzeit am Winterdienst in Nürnberg, der durch den kommunalen Eigenbetrieb „Service Öffentlicher Raum“ (SÖR) vollzogen wird werden sollte. Deren Job ist es, zumindest die Nürnberger Hauptverkehrsstraßen schneefrei zu machen und zu streuen – nur wird dieser Job nicht gemacht.
Am Wochenende war festzustellen, dass selbst große Hauptstraßen nicht geräumt waren – am Freitag nicht und am Samstag auch nicht. Der Matsch verhinderte ein vernünftiges Fortkommen, es schneite, was ging und niemanden hat es geschert. Heute Morgen um 8 Uhr waren weder die Äußere Bayreuther Straße noch die Klingenhofstraße noch sonst irgendwas in dieser Ecke des Nordens geräumt. Zur Hauptverkehrszeit sind Hauptverkehrsstraßen nicht geräumt!
Auf seiner Webseite wirbt der SÖR übrigens mit folgendem „Leitsatz“:
Das Ergebnis zählt. Es ist aus der Sicht des Bürgers zu denken.
Bwahahahaha! Diese Aussage ist ein wie fürs Lehrbuch geschaffenes Beispiel von Realitätsferne!
Eine Blöße gibt sich die Stadt Nürnberg aber nicht: Bus- und Tramhaltestellen sind schneefrei und ordentlich gesalzt. Denn wenn sich hier jemand den Haxen bricht, verklagt er die Stadt und gewinnt.
Ist Nürnberg finanziell wirklich schon so am Hund, dass selbst diese Basics nicht mehr funktionieren?
Nur ein kurzer Hinweis: Am heutigen Dreikönigstag gibt es im Webshop von C&A 20 Prozent auf alles außer Tiernahrung. (Nein, dafür bekomme ich kein Geld von C&A).