Wahlpflicht?
Ist schon ein paar Tage her – und in unserer schnelllebigen medialen Zeit auch schon fast wieder vergessen: Die Wahlpflichtdebatte. Also nicht diese moralische, die jedem Staatsbürger nahelegt, zur Wahl zu gehen, sondern die Wahlpflicht, bei der Nichtwählern eine Geldbuße aufgebrummt wird.
Das wollen nun – wen nimmt es Wunder und: Nachtigall, ick hör dir trapsen – Abgeordnete welcher Partei? Na, dreimal dürft Ihr raten? Richtig: Die der SPD – also jener Partei, denen die Wähler in Scharen zur FDP geflohen sind oder zur Linken oder einfach daheimgeblieben…
Was liegt da näher, als die enttäuschten Daheimgebliebenen mit der Wahlpflicht in die Lokale zu zwingen, auf das sie gewohnheitsmäßig ihr Kreuzchen wieder bei der SPD machen? Liebe deutsche Sozialdemokraten – ihr seid so peinlich, durchsichtig, ärmlich! Ich schäme mich!! (Und wer ist wieder mit von der Partie? Der Wiefelspütz – unser Trallafitti-Kasperl. A propos Kasperl: Wenn es nach der SPD ginge würden bei der Wahlpflicht dann die Wahlhelfer rufen: „Seid ihr alle daaaahaaa??“). Ein Wort an alle jetzt angepissten, weil humorlosen Sozialdemokraten: Das in den Klammern, das war Satire.
Ich war wählen. Ich finde das wichtig. Aber ich spreche mich gegen eine Wahlpflicht aus. Denn der hohe Anteil der Nichtwähler bei der vergangenen Europawahl ist ein klares Statement: Gegen die vorherrschende Politik. Und gegen Europa. Und genau vor dieser Erkenntnis hat unsere Regierung Angst. Und um der Gefahr zu entgehen, dass bei den nächsten Europawahlen noch mehr Leute zu Hause bleiben und sich damit dieses Statement so dramatisiert, dass es selbst Sozialdemokraten nicht mehr verdrängen können.