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Wahlpflicht?

Ist schon ein paar Tage her – und in unserer schnelllebigen medialen Zeit auch schon fast wieder vergessen: Die Wahlpflichtdebatte. Also nicht diese moralische, die jedem Staatsbürger nahelegt, zur Wahl zu gehen, sondern die Wahlpflicht, bei der Nichtwählern eine Geldbuße aufgebrummt wird.

Das wollen nun – wen nimmt es Wunder und: Nachtigall, ick hör dir trapsen – Abgeordnete welcher Partei? Na, dreimal dürft Ihr raten? Richtig: Die der SPD – also jener Partei, denen die Wähler in Scharen zur FDP geflohen sind oder zur Linken oder einfach daheimgeblieben…

Was liegt da näher, als die enttäuschten Daheimgebliebenen mit der Wahlpflicht in die Lokale zu zwingen, auf das sie gewohnheitsmäßig ihr Kreuzchen wieder bei der SPD machen? Liebe deutsche Sozialdemokraten – ihr seid so peinlich, durchsichtig, ärmlich! Ich schäme mich!! (Und wer ist wieder mit von der Partie? Der Wiefelspütz – unser Trallafitti-Kasperl. A propos Kasperl: Wenn es nach der SPD ginge würden bei der Wahlpflicht dann die Wahlhelfer rufen: „Seid ihr alle daaaahaaa??“). Ein Wort an alle jetzt angepissten, weil humorlosen Sozialdemokraten: Das in den Klammern, das war Satire.

Ich war wählen. Ich finde das wichtig. Aber ich spreche mich gegen eine Wahlpflicht aus. Denn der hohe Anteil der Nichtwähler bei der vergangenen Europawahl ist ein klares Statement: Gegen die vorherrschende Politik. Und gegen Europa. Und genau vor dieser Erkenntnis hat unsere Regierung Angst. Und um der Gefahr zu entgehen, dass bei den nächsten Europawahlen noch mehr Leute zu Hause bleiben und sich damit dieses Statement so dramatisiert, dass es selbst Sozialdemokraten nicht mehr verdrängen können.

5 Kommentare

  • Markus

    Ist dann auch das Wahlkrokodil da?

    Habe mit erschrecken feststellen müssen, daß fast alle unsere Azubis, welche unter 25 sind nicht zur Wahl sind.

    Zudem jeder Renter den ich in der Nachbarschaft getroffen habe , hat gemeint :“Warum soll ich denn wählen gehen Europa interessiert mich nicht.“

    Wie kann man Europa schmackhafter machen?

    Alk for free für die unter 25 jährigen? Vielleicht kommen die dann?

    Problem Europa ist den Leuten fremd und erst Recht die Abgeordneten.

  • Für Europawahl gibt es seit jeher kein Verständnis und Aufklärung. Daher von Anfang an zu scheitern verurteilt.

    Zum Thema Wahlpflicht:
    Ist ein sehr kontroverses Thema.
    Im Geundgesetz steht was von freien Wahlen.
    Aber andererseits sind die Wahlen eigentlich nicht mehr aussagekräftig.
    In Belgien gibt es eine Wahlpflicht. Wer nicht kommt muss 50€ Strafe zahlen.
    Stelle sich einer bei einer Wahlbeteiligung von 50% die Einnahmen aus der Strafe vor. So kommen Milliarden zusammen. 😉

  • admin

    Und was ich ganz vergessen habe: Vor geraumer Zeit (also nicht im Kontext dieser EU-Wahlen) hat der Deutschlandfunk eine Umfrage unter ambitionierten (Nachwuchs-)Politikern gemacht, es wurde gefragt, zu welchem Amt es die Politiker hinzöge:

    Das erstaunliche Ergebnis: Ein Großteil dieser will gerne in den Bundestag oder in die Landtage. Mehrheitlich wären diese Politiker aber lieber Bürgermeister in einer kleinen Kommune als MdEP.

    Wen wundert also die Wahlbeteiligung, wenn selbst die Politiker nicht wirklich Bock haben auf Europa….

    Auch bei uns auf Arbeit, Markus, haben zwei Kollegen unumwunden zugegeben, nicht an der Europawahl mitgestimmt zu haben, von denen ich das echnt nicht erwartet hätte…

    Und: Manche kann ich echt verstehen. Was die EU da manchmal an Regelungen herauswirft….. Nichts desto trotz: Kein Grund, nicht wählen zu gehen.

    Das Krokodil? Das ist dann nicht im Wahllokal sondern im Bierlokal und beißt alle, die letzeres ersterem vorgezogen haben.

  • Was man so sieht was die anderen Ländern in europäisches Parlament schickt würde ich als seriöser Politiker auch nicht hinwollen.
    Außer man will ehem. Aktmodells aus Italien sehen usw.
    Außerdem läuft man in Strassburg dem Cohn-Bendit übern Weg. Allein das ist ein Grund sich nicht für die EU zur Wahl zu stellen.

    Ich bin für folgende Partei
    http://www.bayern-wolln-mer.net/blog/index.php/archives/franken-bayern/189-die-zeit-ist-reif-eine-partei-fuer-franken.html

  • Marcus

    hm. Wahlpflicht hat für mich einen sehr bitteren Beigeschmack. Ich kenne da noch Wahlen, bei welcher eine Partei 98,9 % aller Stimmen bekommen haben will. Klar, dass ist Geschichte und glücklicherweise vorbei, aber trotzdem.
    Eine Wahlpflicht finde ich nicht gut.
    Es liegt an den Parteien ihre Wähler zu mobilisieren. Dieses braune Pack schafft es doch auch. *kotz*.
    Politische und freiheitliche Meinungsbildung sollte bereits in der Grundschule beginnen, also ist auch dies ein bildungspolitischer Auftrag.
    Das Problem ist nur, dass uns (jetzt mal ein bisschen polemisiert gesprochen), die Politiker und Wirtschaftsbosse, dumm halten wollen, damit wir ja nicht auf den Gedanken kommen auch mal um die Ecke zu denken und um Fragen zu stellen oder gar selbst noch aktiv zu werden.
    Dadurch entwickelte sich in den letzten Jahrzehnten eine Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit. – kurzum – gib dem Volk Brot und Spiele und es wird ruhig bleiben.
    Es wird eine Zeit kommen, in der sich dies wieder ändert und die Menschen ihre Volksvertreter wählen wollen. Die Frage ist leider nur, was muss erst passieren bevor es soweit ist?

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