Welche Schlüsse ziehen wir aus dem gestrigen „Schneechaos“?
In den mittlerweile 18 Jahren der Existenz dieses Blogs habe ich ein paar wenige Male über den Winterdienst der Stadt Nürnberg gerantet und mir eigentlich vorgenommen, darauf in Zukunft zu verzichten.
In Nürnberg haben wir uns daran gewöhnt, dass der Winterdienst halbwegs funktioniert (und halbwegs auch nicht). Nebenstraßen werden kaum mehr geräumt, das ist nicht schön, aber hinnehmbar. Mit den Gehwegen vor öffentlichen Gebäuden musste man mithin etwas Geduld haben, aber irgendwann waren auch die freigeräumt. Das alles war vielleicht nicht optimal, aber im Großen und Ganzen akzeptabel. Es war einmal, das musste ich gestern lernen.
Der Schneefall am gestrigen 26. Januar aber hat die Infrastruktur der Stadt Nürnberg an vielen Punkten an die Grenze zur Dysfunktionalität (und mitunter auch darüber hinaus) getrieben. Am gestrigen Montag und am heutigen Dienstag fiel und fällt der Unterricht im Stadtgebiet komplett aus, die Straßenbahn verkehrt nicht, etliche Buslinien fahren ebenfalls nur unregelmäßig. Und der städtische Räumdienst? Der funktionierte ebenfalls kaum. Gestern war ich quasi den ganzen Tag in der Nürnberger Innenstadt unterwegs und musste mit Erstaunen feststellen, dass nicht nur auf das Schneeräumen vor Haltestellen und U-Bahnabgängen verzichtet wurde, sondern die Gehsteige vor öffentlichen Einrichtungen und Schulen kaum oder gar nicht geräumt waren. Das kannte ich bisher so nicht, und das können wir auch in Zukunft so nicht hinnehmen.
Der gestrige Wintereinbruch kam alles andere als überraschend, wurde von den Meteorologen präzise vorhergesagt. Der DWD schickte nicht nur Warnungen, sondern auch Erläuterungsvideos, die Wetterapps von Android und iOS warnten, und auch der fränkische Wetterochs informierte über den Schneefall, auch wenn er für unsere Niederungen „nur“ zehn Zentimeter Neuschnee prognostizierte.
Unabhängig davon müssen wir alle mit einem unumstößlichen Fakt umgehen: Wir befinden uns, auch wenn Rechtsextreme und leider auch viele Konservative das zu leugnen versuchen, nicht nur auf dem Weg zu einem umwälzenden, menschengemachten Klimawandel, wir sind schon heute von seinen unmittelbaren Auswirkungen betroffen. Und diese Auswirkungen machen freilich auch keinen Bogen um die Stadt Nürnberg. Auch wenn extreme Schneefälle in Zukunft wohl im Vergleich zu früheren Jahrzehnten seltener werden, werden sie, nach allem, was wir heute wissen, extremer. Darauf müssen wir uns vorbereiten – die Bürger genauso wie die Kommune.
Und genau die sehe ich in zunehmendem Maße immer weniger handlungsfähig. Es waren gestern nur wenige alte Leute auf den Straßen zu sehen, die mit den Schneemassen und der Glätte ihre Probleme hatten, wer irgend konnte, blieb zu Hause. Nein, mit den winterlichen Verhältnissen struggelten auch Menschen, die man gemeinhin als jung und fit bezeichnen würde, Kinder, Mütter mit ihren Babywagen.
Weder der VAG, noch dem SÖR möchte ich an dieser Stelle einen Vorwurf machen. Die Mitarbeiter kämpfen an solchen Tagen an allen Fronten. Gerade die VAG-Busfahrer, das haben wir unmittelbar erlebt, versuchten mit viel Einsatz und Geduld, die Engpässe bestmöglich aufzufangen. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung. Dass aber genau an den Stellen, die das Funktionieren der städtischen Infrastruktur gewährleisten müssen, die „Personaldecke“ so dünn ist, dass nach dem ersten Tag eines Wintereinbruchs nicht einmal vor öffentlichen Gebäuden die Fußgänger sicheren Fußes ihren Weg machen können, sollte uns schon aufrütteln. Seit Jahren sind die Streugutboxen im Stadtgebiet abgebaut, der Bürger, auch der ältere, soll selbst sehen, wie er seiner Streupflicht nachkommt. Wir sind als Stadt außerstande, wenigstens die Straßenbahngleise so weit schneefrei zu halten, dass wenigstens einige in einem weitmaschigen Not-Takt fahren können. Treppenabgänge und Rampen sind so spiegelglatt, dass sie nicht genutzt werden können. Während sich der Bürger in permanenter Gefahr sieht, die Haxen zu brechen, treibt Bürgermeister König und seine Konsorten von der CSU den völlig unnötigen, milliardenteuren Ausbau des Frankenschnellwegs voran, und versuchen mit allen Mitteln, Tatsachen für dieses Wahnsinns-Projekt zu schaffen. Wir leisten uns an historisch völlig ungeeigneter Stelle eine Opern-Interims-Spielstätte und wollen eine Bundesgartenschau im Stadtgraben abhalten. Es ist schlicht eine Frage der Prioritäten: Personal oder Prestigeprojekte?
Für alle Bürger wurde gestern offenbar, was wir von der Entscheidung zugunsten der Finanzierung von Prestigeprojekten haben. Dass diese Erkenntnis bis zum (baldigen) Wahltag anhalten wird, darauf wage ich indes kaum zu hoffen. Aber selbst einfache Maßnahmen können, dürfen und werden nicht mehr durchgeführt. An solchen Tagen wie gestern und heute gäbe es eine gute und gangbare, wenn auch nicht ganz umweltschonende Lösung: Streusalz.
Die Kommunen dürfen Streusalz nach eigenem Belieben selbst dann verwenden, wenn sie es dem Bürger per Vorordnung untersagen. Diese Situation empfinde ich zwar nicht als besonders gerecht, aber es würde zumindest etwas Abhilfe schaffen – doch selbst das passiert auf Gehwegen nicht mehr; man salzt nicht mehr. Dabei würde Salz selbst bei anhaltendem Schneefall nicht nur Bürgersteige, Fußgängerübergänge, Treppen und Rampen mindestens über viele Stunden vor Glätte schützen und gefahrlos begehbar halten, es würde so auch die Mitarbeiter des Winterdienstes entlasten. Und dieses probate Mittel sollte auch der Bürger einsetzen dürfen. Wenn zwei Tage am Stück der Unterricht ausfallen muss, keine Straßenbahn mehr fahren kann, alle Wege spiegelglatt sind und die kommunalen Eigenbetriebe mit dem Schneeräumen nicht mehr hinterherkommen, wenn die Müllabfuhr nicht mehr fahren kann und die Friedhöfe geschlossen bleiben müssen, wenn dem Bürger wohnortnah zudem keine Streumittel über die Boxen zur Verfügung gestellt werden, wie kann man dann dem Bürger verbieten, Streusalz zu verwenden? Das ist schlicht nicht vermittelbar.
Gleichwohl wird in der Winterdienst-Broschüre des Eigenbetriebs SÖR der Einsatz von Streusalz dem Bürger kategorisch untersagt:
Verwenden Sie umweltfreundliches Streumittel. Der Einsatz von Salz auf öffentlichen Gehwegen ist grundsätzlich verboten.
Klar: Im Übermaß verwendetes Streusalz ist für die Umwelt schädlich, denn es belastet gewegnahe Pflanzen und auch straßennahe Bäume. Zudem belastet es Gewässer und kann auch in den Kläranlagen problematisch sein, wenn sich im Tauprozess Spitzenkonzentrationen bilden. Und auch für Haustiere ist es wenigstens unangenehm. Auf der anderen Seite tritt selbst bei sehr sparsamer Anwendung ein guter Taueffekt ein, der sogar mehrere Tage anhalten kann, selbst dann, wenn es weiterschneit. Wenn man dann noch in die Betrachtung einfließen lässt, dass die schneereichen Tage in den letzten Jahrzehnten immer weniger wurden, und die Vorteile gegen die Nachteile abwägt, spricht von der Warte der Vernunft betrachtet nur wenig gegen einen Streusalzeinsatz mit Augenmaß. Sowohl seitens der Kommunen als auch vonseiten der Bürger.
Mit Einsetzen der Schneeschmelze und Wetterbesserung wird auch diese Malaise schnell vergessen sein. Es wäre dennoch wünschenswert, würde die Stadtgesellschaft aus den Ereignissen der letzten beiden Tage einige Lehren behalten. Eine bessere personelle Ausstattung der städtischen Eigenbetriebe ist keine illusorische Forderung – im Bedarfsfall muss die Stadt handlungsfähig sein und bleiben. Das kostet Geld, Geld, das hier allerdings weitaus besser angelegt ist, als in städtischen Prestigeprojekten oder dem nackten automobilideologischen Rohrkrepierer „Kreuzungsfreier Frankenschnellwegsausbau“. Das ist letztlich eine Frage des politischen Willens. Auch der Bürger muss im Winter die Möglichkeit haben, Gehwege nach dem Räumen mit Taumitteln zu streuen. Allein die Rücksichtnahme auf Fußgänger, die schwächsten Verkehrsteilnehmer, macht das erforderlich. Der ÖPNV ist das verkehrliche Rückgrat der Stadt. Ein Schneefreihalten der Straßenbahngleise muss ebensoviel Priorität genießen, wie das Beräumen der Verkehrsstraßen.
