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Jungs Rücktritt und die Folgen

Am Freitag fragte mich Thorsten, ob ich nicht etwas über Arbeitsminister Jung hier im Blog schreiben wolle. Da war er noch nicht zurückgetreten. Ich sagte ihm „Nee , das lass ich mal, is´ eh klar.“ was er mit einem „Man wird sich doch mal was wünschen dürfen“ quittierte.

Nun schreibe ich doch was – nicht direkt über den Rücktritt Jungs, is´eh klar (wen wundert dieser Luftwaffeneinsatz in Kundus denn ernsthaft? In Afghanistan ist Krieg und das ist ein Teil des Kriegs!) sondern über die überhastete Kabinettsumbildung durch Frau Merkel.

Bleiben wir noch ganz kurz bei Jung:

Der Rücktritt von Minister Jung ist eine Konsequenz aus seinem demokratisch und juristisch unhaltbaren Vorgehen. Mit der von seinem Ministerium zu verantwortenden Täuschung der Öffentlichkeit und des Parlaments über die zivilen Opfer des von einem Bundeswehr-Offiziers angeordneten Bombardements auf zwei bei Kundus von den Taliban entführte Tanklastwagen ist er untragbar für ein Ministeramt geworden.

So kommentiert Gysi die Sache und mit Verlaub, er hat Recht. Nun war Jung zwar kurzzeitig Arbeitsminister, die Vertuschungen fielen aber im Kriegsministerium Verteidigungsministerium in seine Verantwortung. Daher Rücktritt (in einer Blitzaktion – dieses Mini-Statement war ja irgendwie auch unwürdig). Und so ist es auch kein Wunder, dass man dem Jung den Rücktritt nicht ganz abnimmt:

Man könnte ja denken, es sei ein feiner Zug Jungs, nach dem von ihm durchaus mit zu verantwortenden Skandal zurückzutreten.
Aber ich glaube, echte Reue empfindet Jung nicht, und Rücktritte allein sind auch irgendwie ein etwas seltsames Mittel der Aufarbeitung von Regierungsfehlern. Man stellt die Medien ruhig, sachlich ändert sich aber oft nichts.

Jetzt aber drohten der Merkel die Felle davonzuschwimmen… Die ersten hundert Tage Tigerente sind noch nicht durchlebt, da wird ihr der erste Minister abgängig – das gibt kein gutes Bild ab. Sie war, das muss der Fairness halber gesagt sein, zum Handeln gezwungen. Und zwar zum schnellen Handeln. Wie sie gehandelt hat, wirft aber Fragen auf und wirft wiederum kein gutes Bild auf die Tigerente.

Mich wunderte schon zu Zeiten von schwarz-rot, warum man die von der Leyen nicht rechtzeitig entsorgt hat. Sie hat in ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe bekommen. Eine peinliche Fehlbesetzung – schon damals. Das einzige, woran man sich in der Zukunft im Kontext ihres Namens erinnern wird, ist ihre von A bis Z vermurkste Initiative zum „Zugangserschwerungsgesetz“ (vulgo Internetzensurgesetz), das aber so extrem schlecht ist, dass sich sogar Horst Köhler (sic!) weigert, das zu unterschreiben (sic!!).

Und was macht Angie mit von der Leyen? Sie macht sie zur Nachfolgerin Jungs!! Zur Arbeitsministerin!! Frau Merkel, Schadensbegrenzung sieht anders aus!!

Wolfgang Gehrke trifft den Nagel auf den Kopf:

Ursula von der Leyen, von der bekannt ist, dass sie nicht länger Familienministerin sein wollte, beerbt Franz Josef Jung. Warum wurde eigentlich von der Leyen Arbeitsministerin? Was befähigt sie für dieses Ministeramt? Das wusste man bei Jung schon nicht, bei von der Leyen noch weniger.

Die Minister machen also eine Art Ämter-Ringtausch – nur ein Stuhl bleibt unbesetzt – schließlich ist Jung ja weg: Wer wird Familienminister? Es ist eine unbekannte Roland-Koch-Treue, die auf den Namen Kristina Köhler hört, und von der man nur weiß, dass sie nicht schlaues sagt und nichts kann.

Als kleines Mädchen war sie Kohl-Groupie (Dank an Fefe, ich hab so lachen müssen!!), die anderen Kinder sind von den Pferden , den Kellys oder anderen Jugendsünden irgendwann wieder abgekommen, Köhler ist halt auf Kohl hängengeblieben. Was kann sie noch? Ja, sie twittert. Das war´s dann auch schon (oh Mann, ich muss gleich kotzen!). Und sonst?

Neu in der Regierung ist nun Kristina Köhler. Bislang ist sie nur durch drei Dinge aufgefallen: sie kommt aus Hessen, gehört zu Kochs Clique und ist eine antikommunistische Angstbeißerin. Das langt aus, um bei Merkel Ministerin zu werden.

(Wolfgang Gehrke)

Die Schwarze Pest hat heute zwei wichtige Personalkritikpunkte adressiert. Erstens ist der einzige Posten, der mit jemandem mit Ansätzen von Sachkenntnis besetzt war, jetzt weniger konfrontativ belegt. Frau von der Leyen hat eine Familie, das kann man als Sachkenntnis für das Amt der Familienministerin durchgehen lassen. Völlig klar, das konnte nicht so bleiben. Die von der Leyen macht jetzt Arbeitsministerin, da passt sie auch viel besser hin, gearbeitet hat sie schließlich noch nie.

Und:

Einzelne haben die Köhler schon als „die Sarah Palin der CDU“ bezeichnet, aber das ist falsch. Sie hat schließlich keine schwangere Tochter.

(Felix von Leitner)

Das vorletzte Zitat kann man durchaus als bissig betrachten, aber es enthält doch eine tiefe Wahrheit über die Tigerente: Wenn es bei der Vergabe von Ministerämtern auf eines definitiv nicht ankommt, dann auf Kompetenz. Ein Minister in unseren Tagen macht mal dies, tut mal jenes, der Laden wird von Ministerialbeamten bestellt und der Minister ist damit austauschbar (und wird auch von Zeit zu Zeit ausgetauscht). Nun stellt sich dann aber die Frage: Wenn das so läuft, wofür braucht es dann noch Minister?

Politikverdrossenheit bekommt man so jedenfalls nicht in den Griff.

8 Kommentare

  • Thorsten

    Guter Kommentar! War mein Wunsch doch richtig. 😉

    Was sol lman schon dazu sagen.
    Der Jung war für mich immer unfähig. Die Leyen ist auch nicht besser.
    Trotzdem bekommt der Jung brav seine Rente für die zwei Ministerämter und irgendwo wird er schon unterkommen.
    Komisch das sie net den von Bimarck…äääähhhh….Guttenberg zum Arbeitsminister gemacht haben.

  • admin

    Find ich überhaupt nicht komisch, Thorsten. Ich hab´ da so eine Idee. CDU und CSU sind sich ja nicht immer so ganz grün. Das ist bekannt. Nun meine Theorie:

    Irgendwann wird das Volk die Merkel nicht mehr sehen und ihr hohles Gelaber nicht mehr hören können. Oder aber es finden sch irgendwann mal die Stasiakten der Merkel an. Dann ist die nicht nur weg sondern man braucht auch einen neuen Kanzlerkandidaten.

    Wer ist zur Zeit der „beliebteste“ Politiker der Tigerente? Wer hätte die Popularitätswerte, nächster Kanzlerkandidat zu werden? Wer ist derzeit noch so unbelastet, dass man das kommunizieren könnte. Wer hat – kurz gesagt – die meißten Chancen, Kanzler zu werden, wenn Angie das nicht mehr machen kann/darf/soll oder will? Richtig: Der von und zu Guttenberg.

    Nun hat der Guttenberg aber ein Problem: Er ist in der falschen Partei, also der, vo das „D“ mit dem „S“ verwechselt wurde. Sowas ist böse und muss natürlich bestraft werden.

    Ein Blick in die Vergangenheit schafft Klarheit: Wir hatten zwei Kanzlerkandidaten der CSU. Beide hätten das Ding heimtragen können, wenn sie nicht von der Schwesterpartei beschossen worden wären. Bei Strauß hat das Kohl besorgt (Schmidt war damal schon auf dem deutlich absteigenden sft). Bei Stoiber hat das Merkel (in Kooperation mit Koch und Merz) besorgt (Schröder war damals auf dem absteigenden Ast, der Herr hatte aber ein Einsehen und schickte eine Flut über das Land).
    Erkennst Du ein Muster? Was würde mit Guttenberg passieren?

    Der Strauß war ein Trampel und deshalb absägbar. Der Stoiber konnte keinen einzigen klaren deutschen Satz artikulieren und war deshalb absägbar. Der Guttenberg kann sprechen, benimmt sich Knigge-konform und ist leidlich beliebt. Hier könnte das mit den Absägen schwieriger werden.

    Was muss also die große Schwester tun, damit die kleine nicht den Fuß in die Tür stellt und Kohls Mädi vom Podest stürzt? Na? Man gibt dem zu Guttenberg einfach das „Schleudersitz-Ministeramt“ und wartet ab. Krieg ist immer eine dreckige Sache. Irgendwann erwischt es auch den Guttenberg. Und sollte morgen urplötzlich der Weltfrieden eintreten, dann macht man ihn halt mit sowas hier ( http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Presse-Siemens-Bundeswehr-IT-Projekt-droht-ein-Milliardenfiasko-707845 ) oder etwas ähnlichem platt….

    Und schon ist der CSUler weg und der Sitz wieder für einen CDUler frei.

    So einfacht is´des….

  • Thorsten

    Ist auch schon länger meine Meinung das der Guttenberg der Merkel gefährlich wird. Aber wie gesagt, für einen Kanzlerkandidaten ist er in der falschen Partei. beide CSU-Kandidaten haben sowas von abgeloost.
    Die haben den von Guttenberg doch bloss zum Wirtschaftsminister gemacht, weil sie so kurz vor der Wahl keinen alteingessenen verheizen wollten. Haben bloss nicht einkalkuliert, dass der von Guttenberg sich verkaufen kann und mit seiner Art bei den Leuten ankommt (was ich pers. nicht verstehe). Also mussten sie ihn im Kabinett behalten. Wohin schieben wir ihn ab? Ach ja, Verteidigung kann er nicht viel reißen. Aber selbst da schafft er es in kurzer Zeit viel Präsenz zu erreichen. Oder hat jemand schon mal einen Verteidigungsminister in so kurzer Zeit mit so viel Aufmerksamkeit gesehen? Die CDU macht doch so wie so nur Postengeschacher. Da gehts nicht nach Kompetenzen, hat ja so wie so keiner von denen.

  • Marcus

    Jetzt vergesst ihr dabei noch die Schwesterwelle aus der ehemaligen Spaßkrabbelgruppe – äh – Partei. Der Militärminister ist schliesslich in den meisten Ländern eher da gewesen als unser Außenminister.
    Der haut dem wahrscheinlich bald mal mit der Schaufel eine über´n Stahlhelm, damit er nicht mehr so schnell in die neuen Besatzungsgebiete…quatsch…Bruderländer…ähm….Nato-Partnerländer fliegt.

  • admin

    Ja, die Aufmerksamkeit hat er. Das ist richtig.
    Nur: Ob er die sich in der kurzen Zeit als Verteidigungsminister selbst erarbeitet hat, oder ob die ihm wegen der Vorfälle in Kundus nicht einfach qua Amt „zugefallen“ ist, bleibt zu diskutieren.

    Wenn Du die Presse aufmerksam studierst, wirst Du immer wieder zwischen den Zeilen feststellen dürfen, dass etliche Journalisten der Meinung sind, dass es der zu Guttenberg war, der das Ding gegen Jung eingefädelt hat. So musste der Jung gehen und hat mit seinem Rücktritt nicht nur die Verantwortung übernommen, sondern dem zu Guttenberg auch noch die Weste weiß gewaschen.

    Wenn da wirklich was dran ist, dann muss jetzt die Merkel den zu Guttenberg hassen. Denn der hat sich im Voraus rehabilitiert und sie musste die Posten umverteilen und bekommt dacfür die Kritik und Häme ab.

    Aber derzeit hat der Guttenberg das Ding ohne Blessuren über die Bühne gebracht und ein gutes Blatt in der Hand, das stimmt.

  • admin

    @Marcus: gnihihi… noch gar nicht dran gedacht… Den Schwesterwelle gibts ja auch noch.
    Aber der hat zur Zeit andere Probleme – dem sitzen gerade die Revanchisten im Nacken, weil der Westerwelle in Polen diplomatische Ruhe schaffen will und das Ding mit der Steinbach immer noch nicht ausgestanden ist.

    Eines muss aber gesagt sein: Ich hätte die Steinbach auch rausgeschmissen. Die ist rechts und kann nichts. Die macht nur Ärger.

    Witzig bei der Sache: Auf die Äääääntschie hört gerade mal gar keiner mehr, die machen alle, was sie wollen und die Äääääntschie steht nur dumm daneben und guckt…

    Das nennt man übrigens Politik.

  • Thorsten

    Äääääntschie lebt in ihrer eigenen Welt. Der reicht es Bundeskanzlerin zu sein und das genießt sie.

  • admin

    Ich glaub, dass Ääääntschie genau weiß, was sie da tut. Der Schröder wusste das auch – nur irgendwann hat die Zeit gegen ihn gearbeitet und die Leute haben seinen „Stil“ nicht mehr ausgehalten. Jetzt schauen wir mal, wie lange es dauert, bis die Leute den Stil von Ääääntschie nicht mehr aushalten….
    Schröder liegt noch vorn.

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