Zur Situation des Winterdienstes in Nürnberg: blog.fohrn.com fragt, der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) antwortet

Der Winter hat auch die Frankenmetropole fest im Griff. In der heutigen Nacht ging wieder ein ganzer Haufen Schnee runter und heute morgen waren die Straßen glitschig bis glatt. Der bereits am Sonntag Nachmittag stark einsetzende Schneefall hat auch im Stadtgebiet Nürnberg zu Blechschäden geführt – und dafür, das muss der Fairness halber gesagt sein, ist nicht allein die Unvernunft der Autofahrer verantwortlich.

In der Presse – aber auch in diesem Blog häuften sich die Beschwerden über nicht oder nur unzureichend schneefrei gehaltene Straßen – auch Hauptverkehrsstraßen. Und so ist es auch kein Wunder, dass sich allein in der gestrigen Nacht einige Leser bemüßigt fühlten, mir zu schreiben oder hier zu kommentieren – und ich darf sagen, dass die Kommentare nicht voll des Lobes über den Nürnberger Winterdienst und den SÖR waren.

Der „Servicebetrieb Öffentlicher Raum“ (SÖR), ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg, ist für den Winterdienst verantwortlich. Ihm sind schneefreie Straßen zu danken und ihm gilt die Kritik, wenn es mit dem Winterdienst nicht so recht klappen will.

Ich greife die Mails und Kommentare zum Thema Winterdienst gerne auf und habe heute per Mail einige Fragen an den SÖR gerichtet. Sehr schnell geantwortet wurde mir von Herrn Norbert Koch, Bezirksleiter der Abteilung Betrieb und Unterhalt und Verantwortlicher für den Winterdienst. Für die Zeit, die er sich genommen hat, bedanke ich mich, auch im Namen der Leser dieses Blogs recht herzlich.

Ich werde hiervon, auch wenn dieser Post etwas umfangreicher als gewohnt ausfällt, nicht wegkürzen. Der Einfachheit halber werde ich meine Fragen in Fettschrift darstellen und Herrn Kochs Antworten im Zitatmodus eingerückt einfügen.

Am Ende des so zustande gekommenen „Interviews“ kommentiere ich dies.

In den letzten Wochen war zu beobachten, dass zahlreiche Hauptverkehrsstraßen in Nürnberg zum einsetzenden Berufsverkehr nicht oder nur unzureichend schneefrei gehalten/gesalzt wurden. Warum ist die Situation gerade in diesem Winter auf den Nürnberger Straßen so unbefriedigend?
Wie oft werden, vorausgesetzt, es klappt alles, Straßen geräumt und gestreut?

Der Verlauf des Winters 2009/2010 ist bislang durch eine Reihe von Besonderheiten (für Nürnberger Verhältnisse) gekennzeichnet:
1. ergiebiger Schneefall bei extrem niedrigen Temperaturen (z. B. 19.12.2009, -16°C, ergiebiger Schneefall) bei diesen Temperaturen besitzt Streusalz (NaCl) nahezu keine Tauwirkung mehr
2. lang anhaltende Schneefälle vor und während des Berufsverkehrs.Das Räum- und Streunetz der Prioritätsstufe 1 (Hauptverkehrsstraßen mit ÖPNV) umfasst ca. 1.000 Kilometer; bereits geräumte und gestreute Fahrbahnen werden bei anhaltenden, kräftigen Schneefällen wieder mit Schnee bedeckt => keine „schwarze“ Fahrbahn.
Dabei müssen die Hauptverkehrsstraßen bei anhaltendem Schneefall kontinuierlich geräumt und gestreut werden; danach werden die Straßen der Prioritätsstufe 2 (Straßen mit untergordneter Verkehrsbedeutung) und Stufe 3 (Nebenstraßen und Wohngebiete; Radwege) geräumt und gestreut.

Welche Straßen und Plätze werden durch den SÖR nicht geräumt?

Alle Straßen des Stadtgebiets werden entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung und event. Gefahrstellen, d.h gemäß ihrer Priorisierung nacheinander geräumt und gestreut.

Der Presse war zu entnehmen, dass der SÖR nicht mehr über Streusalz verfügt und stattdessen Splitt auf den Fahrbahnen ausgebracht wird. Entspricht dies der Wahrheit? Zeigt das Ausbringen von Splitt positive Effekte?

Die Versorgung mit Streusalz ist aufgrund der Vielzahl direkt aufeinander folgender Einsatztage im gesamten Bundesgebiet nur eingeschränkt möglich; Autobahnmeistereien und Straßenbauämter werden bevorzugt versorgt; trotz offener Lieferverträge von ca. 3.000 t Streusalz sind die Lagerbestände der Stadt Nürnberg bis auf eine Reserve erschöpft (Streusalzverbrauch Stadt Nürnberg Winter 2009/2010 bis dato: 9.000 t Salz).Bis zur Entspannung der Versorgungslage werden abstumpfende Streustoffe (Blähton) auf den Fahrbahnen eingesetzt; an besonderen Gefahrenstellen kommt ein Salz/Blähton-Gemisch zum Einsatz.

Gerade am Sonntagnachmittag (31. Januar 2010) waren im Stadtgebiet Nürnberg mehrere witterungsbedingte Unfälle mit Blechschäden zu beobachten, die Straßen waren nicht geräumt. Muss an Wochenenden damit gerechnet werden, dass Straßen nicht geräumt werden?

Die Sicherung der Fahrbahnen sowie der Fußgängerüberwege ist unabhängig vom Wochentag; auch am Wochenende werden Straßen geräumt und gestreut.

Es ist auffällig, dass an Haltestellen der VAG und vor städtischen Gebäuden die Fußwege sehr gut geräumt und gestreut sind, während die Fahrbahnen unberührt blieben. Wie ist dies zu erklären?

Haltestellen der VAG wie auch Fußgängerüberwege sind in der obersten Prioritätsstufe und werden zuerst gesichert; Fahrbahnen der Stufe 2 und 3 werden erst nachrangig bearbeitet, d.h. nachdem die Hauptverkehrsstraßen geräumt und gestreut wurden.

Obwohl im Bürgerbrief zum Winterdienst 2009/10 zu lesen ist, dass „Fahrbahnen von Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung, d.h. Straßen in Wohngebieten und Tempo-30-Zonen werden nicht regelmäßig“ gestreut werde, erreichten mich Beschwerden, dass z.B in der Wissmanstr. oder Gellertstr. In diesem Winter noch überhaupt nicht geräumt wurde. Dürfen die in diesen und anderen nachrangigen Straßen wohnhaften Bürger in diesem Winter überhaupt mit dem Erscheinen des Winterdienstes rechnen?

Bereits seit Beginn des Jahres 2010 erfordern die nahezu täglichen Schneefälle den Einsatz des Personals und der Räum- und Streufahrzeuge im Hauptstraßennetz; soweit möglich werden die Straßen des untergeordneten Verkehrsnetzes bearbeitet; dabei sind auch die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes für unsere Mitarbeiter zu berücksichtigen.

Weiterhin heißt es im Schreiben: „Räum- und streupflichtige Anlieger dürfen jedoch aus Umweltgründen auf öffentlichen Gehwegen kein Streusalz verwenden.“ Es wird allerdings vom SÖR Salz verwendet und dies auch offen gesagt. Warum wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Welche Sanktionen drohen Bürgern, die sich an das Salzverbot nicht halten?

Die Sicherung der Gehwege ist Anliegerverpflichtung, d.h. SÖR ist auf Gehwegen nicht tätig; Fußgängerüberwege (Fahrbahnquerungen) werden durch SÖR mit einem Blähton/Salz-Gemisch abgestreut; dies ist auch so in der Winterdienst-Geschäftsanweisung der Stadt Nürnberg ausdrücklich so festgelegt; der Einsatz von Streusalz auf Gehwegen ist ein Verstoß gegen die Straßenreinigungsverordnung der Stadt Nürnberg und wird als Ordungswidrigkeit verfolgt.

Was gedenkt der SÖR in naher Zukunft zu tun, um die Situation auf Nürnbergs Straßen zu entspannen und den Winterdienst auf ein für die Sicherheit der Bürger notwendiges Maß auszuweiten?

SÖR erfüllt die Verkehrssicherungspflicht im Winterdienst vollumfänglich nach Können und Vermögen der Kommune; eine Ausweitung des Winterdienstes ist nicht möglich.
Neben der strikten Forderung nach umgehender Erfüllung der Lieferverpflichtungen der beauftragten Salzhersteller wurden zusätzliche Salzlieferungen aus dem Ausland geordert.

Einige dieser Einlassungen finde ich durchaus erhellend und einleuchtend. Auch werte ich positiv, dass durch die Priorisierung der Straßen wichtige Verkehrswege zuerst geräumt werden. Allerdings habe ich noch immer das Gefühl, dass der Winterdienst unterbesetzt ist – entspringen die im Eingang geschilderten Probleme nicht meiner oder derPhantasie der Leser, sondern sind vielmehr unangenehme, manchmal sogar gefährliche Realität.

Weiterhin, und das kritisiere ich, geht Herr Koch, so ausführlich er auch antwortet, auf das Problem des Salzverbots für Bürger ein. Ich kann keinen störenden Eingriff in die öffentliche Ordnung erkennen, wenn Bürger die Gehwege nicht nur räumen sondern auch ordentlich salzen, hilft doch im Besonderen Streusalz, festgetretene, glatte Eisflächen zu lösen. In Anbetracht der Tatsache, dass besonders ältere Menschen oft lang an durch Stürze verursachten Brüchen laborieren, halte ich das Salzen von Gehwegen sogar für besonders rücksichts- und verantwortungsvoll. Ich kann nicht nachvollziehen, dass der SÖR salzen darf, der Bürger aber nicht. Hier wird in der Tat mit zweierlei Maß gemessen – das Umweltschutzargument ist hierbei völlig irrelevant, denn durch das Salz von SÖR wird die Umwelt genau so belastet wie durch das Salz der Bürger. Nichts desto trotz – auch wenn es zutiefst unsinnig ist – ist für Privatleute das Salzen verboten.

Mir ist klar, dass Winterdienst ein Knochenjob ist und dass selbstverständlich auf die Arbeitszeitgesetze und im Besonderen die geltenden tarifvertraglichen Vereinbarungen zwingend Rücksicht zu nehmen ist. Nur, wenn dann trotz Ausschöpfung dieser Zeiten der Winterdienst trotzdem nur unzureichend erfüllt wird , kann das nur bedeuten, dass entweder zu wenig Material oder zu wenig Arbeitskräfte eingesetzt werden. Oder im schlechtesten Fall beides.

Hier sehe ich die Stadt Nürnberg in der Pflicht: Wenn offensichtlich ist, dass Kapazitäten nicht ausreichen, dann müssen diese aufgestockt werden. Alles andere nutzt nichts. Das Streusalz nicht ausreichend vorhanden ist, ist eine Sache , dass sich in manche Straßen in diesem Winter noch kein Räumfahrzeug verirrt hat, eine andere. Und dass selbst um 8 Uhr in der früh Hauptverkehrsstraßen ungeräumt sind oder schon wieder spiegelglatt gefrroren sind, macht die Sache auch nicht besser. Ich achte die harte Arbeit des SÖR und habe Respekt vor den Arbeitern, die diesen Dienst versehen. Ich verstehe aber ebenso den Unmut der Bürger über die – euphemistisch gesprochen – suboptimale Erbringung des Winterdienstes in diesen Tagen.