Jungs Rücktritt und die Folgen
Am Freitag fragte mich Thorsten, ob ich nicht etwas über Arbeitsminister Jung hier im Blog schreiben wolle. Da war er noch nicht zurückgetreten. Ich sagte ihm „Nee , das lass ich mal, is´ eh klar.“ was er mit einem „Man wird sich doch mal was wünschen dürfen“ quittierte.
Nun schreibe ich doch was – nicht direkt über den Rücktritt Jungs, is´eh klar (wen wundert dieser Luftwaffeneinsatz in Kundus denn ernsthaft? In Afghanistan ist Krieg und das ist ein Teil des Kriegs!) sondern über die überhastete Kabinettsumbildung durch Frau Merkel.
Bleiben wir noch ganz kurz bei Jung:
Der Rücktritt von Minister Jung ist eine Konsequenz aus seinem demokratisch und juristisch unhaltbaren Vorgehen. Mit der von seinem Ministerium zu verantwortenden Täuschung der Öffentlichkeit und des Parlaments über die zivilen Opfer des von einem Bundeswehr-Offiziers angeordneten Bombardements auf zwei bei Kundus von den Taliban entführte Tanklastwagen ist er untragbar für ein Ministeramt geworden.
So kommentiert Gysi die Sache und mit Verlaub, er hat Recht. Nun war Jung zwar kurzzeitig Arbeitsminister, die Vertuschungen fielen aber im Kriegsministerium Verteidigungsministerium in seine Verantwortung. Daher Rücktritt (in einer Blitzaktion – dieses Mini-Statement war ja irgendwie auch unwürdig). Und so ist es auch kein Wunder, dass man dem Jung den Rücktritt nicht ganz abnimmt:
Man könnte ja denken, es sei ein feiner Zug Jungs, nach dem von ihm durchaus mit zu verantwortenden Skandal zurückzutreten.
Aber ich glaube, echte Reue empfindet Jung nicht, und Rücktritte allein sind auch irgendwie ein etwas seltsames Mittel der Aufarbeitung von Regierungsfehlern. Man stellt die Medien ruhig, sachlich ändert sich aber oft nichts.
Jetzt aber drohten der Merkel die Felle davonzuschwimmen… Die ersten hundert Tage Tigerente sind noch nicht durchlebt, da wird ihr der erste Minister abgängig – das gibt kein gutes Bild ab. Sie war, das muss der Fairness halber gesagt sein, zum Handeln gezwungen. Und zwar zum schnellen Handeln. Wie sie gehandelt hat, wirft aber Fragen auf und wirft wiederum kein gutes Bild auf die Tigerente.
Mich wunderte schon zu Zeiten von schwarz-rot, warum man die von der Leyen nicht rechtzeitig entsorgt hat. Sie hat in ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe bekommen. Eine peinliche Fehlbesetzung – schon damals. Das einzige, woran man sich in der Zukunft im Kontext ihres Namens erinnern wird, ist ihre von A bis Z vermurkste Initiative zum „Zugangserschwerungsgesetz“ (vulgo Internetzensurgesetz), das aber so extrem schlecht ist, dass sich sogar Horst Köhler (sic!) weigert, das zu unterschreiben (sic!!).
Und was macht Angie mit von der Leyen? Sie macht sie zur Nachfolgerin Jungs!! Zur Arbeitsministerin!! Frau Merkel, Schadensbegrenzung sieht anders aus!!
Wolfgang Gehrke trifft den Nagel auf den Kopf:
Ursula von der Leyen, von der bekannt ist, dass sie nicht länger Familienministerin sein wollte, beerbt Franz Josef Jung. Warum wurde eigentlich von der Leyen Arbeitsministerin? Was befähigt sie für dieses Ministeramt? Das wusste man bei Jung schon nicht, bei von der Leyen noch weniger.
Die Minister machen also eine Art Ämter-Ringtausch – nur ein Stuhl bleibt unbesetzt – schließlich ist Jung ja weg: Wer wird Familienminister? Es ist eine unbekannte Roland-Koch-Treue, die auf den Namen Kristina Köhler hört, und von der man nur weiß, dass sie nicht schlaues sagt und nichts kann.
Als kleines Mädchen war sie Kohl-Groupie (Dank an Fefe, ich hab so lachen müssen!!), die anderen Kinder sind von den Pferden , den Kellys oder anderen Jugendsünden irgendwann wieder abgekommen, Köhler ist halt auf Kohl hängengeblieben. Was kann sie noch? Ja, sie twittert. Das war´s dann auch schon (oh Mann, ich muss gleich kotzen!). Und sonst?
Neu in der Regierung ist nun Kristina Köhler. Bislang ist sie nur durch drei Dinge aufgefallen: sie kommt aus Hessen, gehört zu Kochs Clique und ist eine antikommunistische Angstbeißerin. Das langt aus, um bei Merkel Ministerin zu werden.
(Wolfgang Gehrke)
Die Schwarze Pest hat heute zwei wichtige Personalkritikpunkte adressiert. Erstens ist der einzige Posten, der mit jemandem mit Ansätzen von Sachkenntnis besetzt war, jetzt weniger konfrontativ belegt. Frau von der Leyen hat eine Familie, das kann man als Sachkenntnis für das Amt der Familienministerin durchgehen lassen. Völlig klar, das konnte nicht so bleiben. Die von der Leyen macht jetzt Arbeitsministerin, da passt sie auch viel besser hin, gearbeitet hat sie schließlich noch nie.
Und:
Einzelne haben die Köhler schon als „die Sarah Palin der CDU“ bezeichnet, aber das ist falsch. Sie hat schließlich keine schwangere Tochter.
Das vorletzte Zitat kann man durchaus als bissig betrachten, aber es enthält doch eine tiefe Wahrheit über die Tigerente: Wenn es bei der Vergabe von Ministerämtern auf eines definitiv nicht ankommt, dann auf Kompetenz. Ein Minister in unseren Tagen macht mal dies, tut mal jenes, der Laden wird von Ministerialbeamten bestellt und der Minister ist damit austauschbar (und wird auch von Zeit zu Zeit ausgetauscht). Nun stellt sich dann aber die Frage: Wenn das so läuft, wofür braucht es dann noch Minister?
Politikverdrossenheit bekommt man so jedenfalls nicht in den Griff.